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5. Mai 2020
Incoterms jetzt leichter anzuwenden
Nach zehn Jahren haben die von der Internationalen Handelskammer (ICC) herausgegebenen Lieferbedingungen eine Neufassung erfahren. Die Incoterms 2020 sind jetzt besser verständlich und dadurch einfacher anzuwenden. Für Warenausgang und -annahme ist die Frage des Risikoübergangs wichtig.
Bild: ©Matthias Preisinger/pixelio.de

Aus den Incoterms 2010 wurden die Incoterms 2020. Die international anwendbaren Handelsbedingungen werden seit 1936 im Zehnjahresrhythmus überarbeitet und basieren auf Grundsätzen, die eine Kommission im Namen von 200 Staaten aushandelt und festlegt. Im weltweiten Warenverkehr kann auf die Klauseln zurückgegriffen und damit Rechtssicherheit und Akzeptanz bei den Vertragspartnern erzielt werden. Um Sprachbarrieren zu überbrücken, operieren die Incoterms mit Kürzeln, die jeweils aus drei Großbuchstaben bestehen und weltweit im gleichen Sinne ausgelegt und verstanden werden. Allerdings ersetzen die Klauseln nie den Kaufvertrag an sich, sondern ergänzen ihn nur.

Bild: Anja Falkenstein

Einfacheres Handling Die neue Version von 2020 ist durch eine umfangreiche Einführung sowie erläuternde Kommentare vor jeder Klausel anwenderfreundlicher geworden. Die Anordnung folgt nun dem chronologischen Ablauf einer Verkaufstransaktion und erleichtert das Verständnis der einzelnen Regeln. Die Neufassung verlagert ausdrücklich die Verantwortung für sicherheitsrelevante Anforderungen und Nebenkosten auf den Verkäufer. Zudem ist jetzt berücksichtigt, dass die Ware mit eigenen Transportmitteln befördert werden kann, ohne die Beauftragung Dritter. Feinheiten beim Risikoübergang Nur elf Klauseln insgesamt sind nötig, um den Gefahrenübergang, die Kostenaufteilung für Fracht und Zoll sowie Transport- und Versicherungsfragen zu regeln. Für die Logistik sind insbesondere die D-Klauseln (d für delivery; Lieferung) von Interesse. Am auffälligsten: Das bekannte DAT (delivered at terminal) wurde gestrichen. An seine Stelle tritt DAP (delivered at place). Der enge Begriff ‚terminal‘ wird durch den neuen Ausdruck ‚place‘ weiter gefasst, inhaltlich bleibt es aber dabei: Die Ware muss an dem von den Vertragsparteien gewählten Bestimmungsort entladebereit zur Verfügung stehen. Ab diesem Moment geht das Risiko für den zufälligen Untergang der Ware auf den Empfänger/Käufer über.

Anders verhält es sich bei dem neuen DPU (delivered at place, unloaded): Hier hat der Verkäufer/Frachtführer auch für das Entladen zu sorgen, für den Käufer/Warenempfänger ist es inkludiert. Der Gefahrenübergang tritt erst mit abgeschlossener Entladung ein, bis dahin hat der Verkäufer auch die Obliegenheit zur Transportversicherung. Aus Sicht des Verkäufers/Verladers ist das Verwenden dieser DPU-Klausel dann ungünstig, wenn er den Transport durch einen Dritten durchführen lässt, denn es führt im Verhältnis zum Frachtführer zu Mehrkosten für die zusätzliche Entladetätigkeit.

Anja Falkenstein ist als Rechtsanwältin in Karlsruhe tätig und schreibt zu Themen an der Schnittstelle Logistik/Recht.

Anja Falkenstein
http://www.recht-und-logistik.de

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